Rechtsprechung
| SG Hannover, 02.08.2007 - S 45 AS 758/07 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2007,116718) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichung
- Sozialgerichtsbarkeit.de
Grundsicherung für Arbeitsuchende
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (4)
- BSG, 10.03.1994 - 7 RAr 38/93
Beschäftigungsförderung - Gleichstellung - Fachschulausbildung - Anwartschaft - …
Auszug aus SG Hannover, 02.08.2007 - S 45 AS 758/07
Die Auslegung muss sich danach richten, was der Antragsteller bei vernünftiger Betrach-tung beantragt hätte, wenn keine Gründe für anderes Verhalten vorliegen (vgl. BSGE 74, 77).Es ist im Zweifel anzunehmen, dass ein Betroffener den Ver-waltungsakt anfechten will, der nach Lage der Sache angefochten werden muss, um zu dem erkennbar angestrebten Ziel zu kommen (vgl. BSGE 74, 77, 79).
- BVerfG, 06.08.1992 - 2 BvR 89/92
Verstoß gegen das Willkürverbot bei Entscheidung über den Urlaubsantrag eines …
Auszug aus SG Hannover, 02.08.2007 - S 45 AS 758/07
Dieser Grundsatz wäre verletzt, wenn das Gericht dem Sachvortrag des Beteiligten eine Bedeutung beilegt, die zur Zurückweisung als unzulässig führt, während bei sachdienlicher Auslegung ohne wei-teres eine Sachentscheidung möglich wäre (vgl. BVerfG, NJW 1993, 1380). - BGH, 10.03.1994 - IX ZR 152/93
Erklärung des Beitritts durch Einlegung der Berufung
Auszug aus SG Hannover, 02.08.2007 - S 45 AS 758/07
Maßgebend ist der objektive Erklärungswert, der sich danach bestimmt, wie der Empfänger nach den Umständen die Erklärung verstehen muss (vgl. BGH, NJW 1994, 1537; BVerwG, NVwZ 1999, 405;… Meyer-Ladewig/Keller/Leitherer, 8. Auflage 2005, vor § 60 SGG, Rn. 11 a). - BVerwG, 03.12.1998 - 1 B 110.98
Verwaltungsprozeßrecht - Auslegung einer "Berufung" als Antrag auf Zulassung der …
Auszug aus SG Hannover, 02.08.2007 - S 45 AS 758/07
Maßgebend ist der objektive Erklärungswert, der sich danach bestimmt, wie der Empfänger nach den Umständen die Erklärung verstehen muss (vgl. BGH, NJW 1994, 1537; BVerwG, NVwZ 1999, 405;… Meyer-Ladewig/Keller/Leitherer, 8. Auflage 2005, vor § 60 SGG, Rn. 11 a).